Französisch

Wahlen in Frankreich

Sonntag, 27. März 2011

Die in der öffentlichen Wahrnehmung wichtigste Wahl in Frankreich ist die Präsidentschaftswahl (élection présidentielle). Diese Wahl ist so wichtig, da der französische Präsident im Vergleich zum deutschen Pendant eine viel größere Bedeutung im politischen Alltag hat. Erhält ein Kandidat die absolute Mehrheit, so ist er gewählt. Da dies bisher nie gelang, war immer eine zweite Runde, eine Woche später, notwendig. Daran nehmen die beiden Kandidaten, die in der ersten Runde die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, teil.

Nicht minder wichtig ist die Wahl zur Nationalversammlung (élections législatives). In den 577 Wahlkreisen (circonscription législative) treten die Kandidaten alle 5 Jahre an, sofern der Präsident die Nationalversammlung nicht vorher auflöst. Erhält ein Kandidat die absolute Mehrheit, die gleichzeitig mindestens 25 % der Wahlberechtigten entspricht, so ist er gewählt. Erreicht kein Kandidat eines Wahlkreises diese Vorgaben, wird ebenfalls eine zweite Runde durchgeführt. An dieser dürfen alle Kandidaten teilnehmen, die mindestens so viele Stimmen wie 12,5 % der Wahlberechtigten erreicht haben. Falls nur ein oder kein Kandidat so viele Stimmen erhalten hat, nehmen die beiden Kandidaten, die in der ersten Runde die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, teil.

Bei den Senatswahlen (élections sénatoriales) werden die 348 Senatoren indirekt durch Wahlkollegien (collège électoraux) gewählt. Diese bestehen aus Abgeordneten der Nationalversammlung, des Regionalrats, des Generalrats sowie aus Vertretern, die durch die Gemeinderäte ernannt werden. Die Wahlen finden alle drei Jahre statt, wobei je die Hälfte der Senatoren neu bestimmt wird. Die Amtszeit beträgt also sechs Jahre.

Ebenfalls für sechs Jahre, aber direkt, werden die Mitglieder des Regionalrates gewählt. Für die Regionalratswahlen (élections régionales) werden Parteilisten erstellt, auf der gleich viele Männer wie Frauen stehen müssen. Jene Parteiliste, die die absolute Mehrheit erreicht, erhält ein Viertel der Sitze im Regionalrat als Prämie. Alle anderen Sitze werden proportional auf alle Listen verteilt, die mehr als 5 % erreicht haben. Erreicht keine Parteiliste die absolute Mehrheit, ist eine zweite Runde notwendig. Daran dürfen alle Listen teilnehmen, die mindestens 10 % der Stimmen erhalten haben. Listen, die mehr als 5 %, aber weniger als 10 % erreicht haben, dürfen mit anderen Listen, die ebenfalls mehr als 5 % haben, fusionieren. Wie schon bei der ersten Runde erhält die stärkste Liste ein Viertel der Sitze als Prämie, die restlichen Sitze werden proportional vergeben.

Auf Ebene der Départements finden Generalratswahlen (élections cantonales) statt. In den 4 039 Wahlkreisen (canton) der France métropolitaine werden die Kandidaten wie bei den Wahlen zur Nationalversammlung gewählt: Ein Kandidat ist in der ersten Runde gewählt, wenn er die absolute Mehrheit, die gleichzeitig mindestens 25 % der Wahlberechtigten entspricht, erreicht. Erfüllt kein Kandidat diese Vorgaben, wird ebenfalls eine zweite Runde durchgeführt. An dieser dürfen alle Kandidaten teilnehmen, die mindestens so viele Stimmen wie 12,5 % der Wahlberechtigten erreicht haben. Falls nur ein oder kein Kandidat so viele Stimmen erhalten hat, nehmen die beiden Kandidaten, die in der ersten Runde die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, teil.

Ab 2014 werden die Regionalrats- und Generalratswahlen durch Territorialratswahlen (élections territoriales) abgelöst. Diese werden voraussichtlich so wie die Generalratswahlen durchgeführt, wobei die Anzahl der Wahlkreise auf 3 500 reduziert werden soll. Die Gewählten sind dann Mitglieder sowohl in dem Generalrat ihres Départements als auch im Regionalrat ihrer Region.

Im Rahmen der Gemeinderatswahlen (élections cantonales) werden die Kommunalparlamente der 36 682 Gemeinden gewählt. Das konkrete Verfahren ist von der Größe der Gemeinde abhängig.